Beiträge aus der Forum Wirtschaftsethik Jahresschrift 2016
Jörg Althammer
Deutschland ist ein solidarisches Land. Das hat sich insbesondere während der Flüchtlingskrise des vergangenen Jahres gezeigt. Die Bilder von der offenen und herzlichen Aufnahme der in Deutschland ankommenden Flüchtlinge gingen um die Welt und haben das internationale Ansehen Deutschlands nachhaltig positiv geprägt. Unzählige Einzelpersonen, private Initiativen und Nichtregierungsorganisationen haben sich spontan zusammengefunden, um die Zuwanderer innerhalb kürzester Zeit durch Sprachkurse, Hilfen bei der Wohnungs- und Arbeitsuche und durch Kinderbetreuung gesellschaftlich zu integrieren. Damit wurde auch deutlich: Deutschland verfügt über eine lebendige Bürgergesellschaft, die sich aktiv an der Bewältigung gesellschaftlicher Herausforderungen beteiligt, lange bevor diese Aufgaben von staatlichen Institutionen und von der Sozialbürokratie übernommen werden. Ohne das vielfältige ehrenamtliche Engagement wäre es in den ersten Monaten der Flüchtlingskrise gar nicht möglich gewesen, die gesellschaftlichen Herausforderungen in dem Maße zu bewältigen, wie das in Deutschland geschehen ist.
Aber die Flüchtlingskrise macht auch die Ambivalenz des Solidaritätsprinzips deutlich. Denn nicht nur die Befürworter, auch die Gegner einer liberalen Migrationspolitik berufen sich auf das Prinzip “Solidarität”. Sie sehen in der Zuwanderung eine Gefahr für den Sozialstaat und damit für den sozialen Schutz bedürftiger Inländer. Kurz- und mittelfristig erhöht sich die Zahl der Bedürftigen und damit die Gruppe derjenigen, die auf Transferleistungen angewiesen ist. Und noch völlig unklar sind die langfristigen Verteilungseffekte der Zuwanderung. Hier geht es nicht nur darum, ob es gelingt, die Migrantinnen und Migranten in sozial verträglicher Weise in den Arbeitsmarkt zu integrieren. Durch die Migration steigt auch die ethnische Heterogenität in der Gesellschaft. In dem Maße, in dem Solidarität als (ethnischer) in-group altruism verstanden und praktiziert wird, muss davon aus gegangen werden, dass die Umverteilungsbereitschaft in der Gesellschaft sinkt. “Einwanderung macht unsolidarisch”: So titelte Lena Schipper in der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung vom 6. März 2016 und fasst damit die empirischen Untersuchungen der US-amerikanischen Ökonomen Alesina, Glaeser und Sacerdote (2001) sowie des britischen Politikwissenschaftlers David Rueda (2014) prägnant zusammen.
Ist “Solidarität” also nur in ethnisch homogenen und weltanschaulich geschlossenen – letztlich also vormodernen – Gesellschaften möglich? Welches Verständnis von Solidarität ist mit einer offenen und pluralen Gesellschaft kompatibel, und wie ist Solidarität in der globalen Moderne zu gestalten? Mit diesen Fragen setzt sich der vorliegende Beitrag auseinander. Dazu wird in einem ersten Schritt der Begriff der Solidarität in seiner Vielschichtigkeit erörtert und anschließend das Verhältnis zwischen Marktallokation und gesellschaftlicher Solidarität untersucht. Abschließend möchte ich das Konzept einer “solidarischen Wirtschaftsethik” zur Diskussion stellen, das eine vermittelnde Position zwischen der ökonomischen und der integrativen Wirtschaftsethik einzunehmen versucht.
Was ist Solidarität?
Der Begriff der Solidarität wird in diversen Kontexten ganz unterschiedlich gebraucht (Bayertz 1998, Zoll 2000). Unabhängig vom konkreten inhaltlichen Verständnis ist allen Solidaritätskonzeptionen gemeinsam, dass dieser Begriff hochgradig moralisch konnotiert ist. Im allgemeinen Sprachgebrauch wird Solidarität überwiegend mit Altruismus gleichgesetzt. Eine Person gilt als solidarisch, wenn sie bereit ist, für andere knappe Ressourcen wie Zeit oder Geld aufzuwenden, ohne eine unmittelbare Gegenleistung dafür zu verlangen. Die amerikanische Politikwissenschaftlerin Jodi Dean (1996) verwendet hierfür den Begriff affectional solidarity. Zwischenmenschliche Solidarität setzt eine emotionale Beziehung zwischen den Beteiligten oder zumindest eine entsprechende moralische Grundhaltung voraus. Affectional solidarity ist somit Teil der Individualmoral. Im sozialen Nahbereich und bei wiederholten reziproken Interaktionen entspricht sie der Tugend der Freundschaft (philia), bei einseitigen Transaktionen gegenüber Fremden jener der Großzügigkeit (eleutheriotes).
Als gesellschaftliches Strukturprinzip bezeichnet Solidarität hingegen die soziale Kohäsion von Individuen in eine Gemeinschaft. Solidarität umfasst sozusagen das, was eine Gesellschaft im Innersten zusammenhält. In vormodernen, weitgehend homogenen Gesellschaften waren dies allgemein akzeptierte geteilte Normen und Werte, die kollektiv identitätsstiftend wirkten und durch politische oder religiöse Autoritäten vermittelt wurden. Émile Durkheim spricht von “mechanischer Solidarität”, Jodi Dean von conventional solidarity. In modernen, das heißt pluralen und individualisierten Gesellschaften ist soziale Inklusion durch gemeinsame Ideale und allgemein akzeptierte Wertvorstellungen nicht mehr möglich. Dadurch wird der Solidaritätsbegriff in der Moderne jedoch nicht überflüssig, denn auch die plurale Gesellschaft ist auf sozialen Zusammenhalt angewiesen. Soziale Integration entsteht hier aber nicht mehr durch eine kollektive Identität, sondern ist das Ergebnis gleichgerichteter Interessen (Brunkhorst 2002). Die Menschen schließen sich zu Solidargemeinschaften zusammen, um Aufgaben, die der Einzelne nicht bewerkstelligen kann, in Kooperation mit anderen zu bewältigen. In Versicherungsgemeinschaften werden die wirtschaftlichen Folgen existenzbedrohender Risiken abgedeckt. Arbeitnehmer bilden Gewerkschaften, um ihre gemeinsamen Interessen gegenüber den Arbeitgebern durchzusetzen. Dorfgemeinschaften erstellen lokale Kollektivgüter wie Staudämme oder Bewässerungsanlagen, die von allen Gemeinschaftsmitgliedern genutzt werden. In diesen Zusammenhang sind auch die aktuellen Überlegungen zur Sharing-Economy zu verorten. Hier werden die Eigentumsrechte von den Nutzungsrechten gelöst, um den Mitgliedern der Tauschgemeinschaft Güter und Dienstleistungen zu einem deutlich besseren Preis-Leistungs-Verhältnis zur Verfügung zu stellen und sie breiten Bevölkerungsschichten zugänglich zu machen. Alle diese Solidargemeinschaften beruhen weder auf persönlicher Zuneigung und Empathie noch auf einer moralischen Grundhaltung, sondern auf gleich gerichteten Interessen der Akteure. Sie ist mit der Annahme der Nutzenmaximierung vollständig kompatibel. Der französische Philosoph und Essayist Comte-Sponville (2014) bezeichnet Solidarität, welche aus gleichgerichteten Interessen entsteht, deshalb auch sehr treffend als die “politische Tugend der individualisierten Moderne”. Solidarität, verstanden als Verfolgung gemeinsamer Interessen beziehungsweise als Kooperation zum gegenseitigen Vorteil, hat sich gesellschaftlich als äußerst leistungsfähig erwiesen. Comte-Sponville bringt das sehr prägnant zum Ausdruck: “Krankenkassen, Versicherungen […] und Gewerkschaften [haben] weit mehr für die Gerechtigkeit und vor allem den Schutz der Schwächeren getan als das bisschen Großzügigkeit, zu dem wir gelegentlich fähig sind! Gewerkschaftliche Solidarität, […] Solidarität des Versicherungsprinzips oder der kollektiven Risikoübernahme […] das ist wahre Gerechtigkeit (im Sinne sozialer Gerechtigkeit) oder vielmehr die einzige Möglichkeit, sich ihr zu nähern. […] Es ist ein solidarischer Weg: ein Weg konvergenter Interessen. Eine Gesellschaft von Heiligen könnte ohne ihn auskommen. Nicht aber eine menschliche Gesellschaft, wenn sie menschlich bleiben will. Die Großzügigkeit ist moralisch bewundernswert. Die Solidarität ist wirtschaftlich, sozial und politisch notwendiger, effizienter, dringlicher” (Comte-Sponville 2014, S. 147).
Kann der Markt solidarisch sein?
Wenn man unter “Solidarität” die kooperative Integration von Menschen in soziale Bezüge versteht, dann besitzt der Markt ein hochgradig solidarisches Potential. Der Markt integriert unterschiedliche Menschen ohne Ansehen der Person, ihrer sozialen Stellung, Hautfarbe, Religion oder ihrer sexuellen Orientierung. Mit anderen Worten: Der Markt diskriminiert nicht. Die Kooperation über Märkte findet auch nicht in homogenen Gruppen statt. Ganz im Gegenteil: Der marktliche Tausch lebt von Heterogenitäten, also von Unterschieden in den Präferenzen, den individuellen Begabungen und den zur Verfügung stehenden Ressourcen. Diese Unterschiede sind die notwendige Voraussetzung dafür, dass kooperative Interaktionen und Markttransaktionen zustande kommen. Diese solidarische Leistung des Marktes wird auch in der aktuellen Migrationsdebatte deutlich. Denn es ist unbestritten eine der dringlichsten integrationspolitischen Aufgaben, die Migrantinnen und Migranten in den Arbeitsmarkt einzugliedern, damit sie selbstverantwortlich am gesellschaftlichen Wohlstand partizipieren können. Das zeigt, dass der Markt Wanderungsbewegungen gegenüber prinzipiell offener ist als politische Systeme. Nicht von ungefähr tritt zum liberalen laissez-faire das laisser-passer.
Aber ungeachtet der unbestreitbaren gesellschaftlichen Leistungen stößt auch die Vergesellschaftung durch konvergente Interessen an Grenzen. Versicherungsgemeinschaften praktizieren Risikoausschluss und es kommt zur Negativselektion. Auf den Arbeitsmärkten bilden sich Spartengewerkschaften, die ihre spezifische Marktmacht ausnutzen, um ihre jeweiligen Gruppeninteressen zu Lasten der Allgemeinheit durchzusetzen. Und nicht jede Kooperation erfolgt auf freiwilliger Grundlage und findet zu fairen Bedingungen statt. Das gilt unabhängig davon, dass sich alle Beteiligten durch eine Kooperation besser stellen. Anders formuliert: Von dieser Solidarität sind all jene ausgeschlossen, die entweder keinen entsprechenden Beitrag zur Solidargemeinschaft erbringen können oder durch deren Ausschluss der Rest der Gruppe besser gestellt werden kann. Und die Verteilung der Kooperationsgewinne bemisst sich über die Machtverhältnisse auf den Märkten. Die bloße Kooperation zum gegenseitigen Vorteil reicht für ein normativ anspruchsvolles Konzept solidarischer Interaktion nicht aus. Im Sinne einer reflexiven Solidarität (Jodi Dean) ist es darüber hinaus erforderlich, die legitimen Ansprüche der Kooperationspartner im Rahmen der Interaktion angemessen zur Geltung zu bringen.
Deshalb greift auch die Formel der “ökonomischen Ethik” zu kurz, wonach Markt und Wettbewerb solidarischer seien als staatliche Verteilungspolitik (Homann/Blome-Drees 1992). Markt und Staat sind keine Gegensätze; sie sind vielmehr gegenseitig aufeinander verwiesen, um eine Antwort auf das “doppelte Inklusionsproblem der modernen Gesellschaft” (Brunkhorst 2002, S. 111) zu finden. Die konventionelle Solidarität des Marktes ist ausreichend, wenn die Kooperation alle Gesellschaftsmitglieder umfasst, unter gleichen faktischen Teilnahmebedingungen und einer annähernd gleichen Verhandlungsmacht zwischen den Verhandlungspartnern erfolgt. Des Weiteren müssen die Preissignale des Marktes zuverlässig den gesellschaftlichen Ressourcenverbrauch widerspiegeln. Auf realen Märkten sind typischerweise eine oder mehrere dieser Bedingungen verletzt. Insofern ist staatliches Handeln erforderlich, um eine ökonomisch effiziente und moralisch legitime Marktallokation sicherzustellen.
Solidarische Wirtschaftsethik: Den Markt solidarisch gestalten
Das Konzept der “solidarischen Wirtschaftsethik”, das ich im Folgenden kurz skizzieren möchte, setzt an dieser zweifachen gesellschaftlichen Integrationsleistung reflexiver Solidarität an. Es ist der Versuch, den Solidaritätsdiskurs in die normative ökonomische Theorie zu integrieren (Althammer 2016). Dieses Konzept versteht sich insofern als eine vermittelnde Position zwischen der integrativen Wirtschaftsethik Ulrichs und der ökonomischen Ethik Homanns. Mit der ökonomischen Ethik gehe ich davon aus, dass die dezentrale Allokation über kompetitive Märkte das effizienteste Verfahren ist, um gesellschaftliche Knappheitsprobleme zu lösen. Im Unterschied zur ökonomischen Ethik berücksichtigt die solidarische Wirtschaftsethik jedoch explizit die Unvollkommenheit von Märkten und die Notwendigkeit zur Korrektur von Marktversagen. Normativer Bezugspunkt ist nicht das kompetitive Modell, sondern – ganz im Sinne eines more economic approach der Wirtschaftsethik – die spezifische Verfasstheit des jeweiligen Marktes.
Mit der integrativen Wirtschaftsethik gehe ich davon aus, dass der wirtschaftliche Bereich ein Teilbereich der Gesellschaft ist. Die ökonomischen Ergebnisse müssen sich an gesellschaftlichen Maßstäben sozialer Gerechtigkeit und gleicher Teilhabechancen messen lassen. Die Wirtschaft unterliegt zwar bestimmten Gesetzmäßigkeiten, ist aber kein autonomer Bereich, der unabhängig von oder neben der politischen oder der rechtlichen Ebene existiert. Wenn man wirtschaftliche Ergebnisse an normativen Kriterien ausrichten möchte, sind selbstverständlich die Anpassungsreaktionen der Betroffenen an die geänderten Rahmenbedingungen zu beachten. Diese Anpassungsreaktionen und die damit verbundenen Zusatzlasten politischen Handelns müssen berücksichtigt werden, um Effektivität und Effizienz einer politischen Maßnahme zuverlässig abschätzen zu können.
Zentrales Kriterium für die normative Bewertung des Marktergebnisses ist die Berücksichtigung der legitimen Interessen aller Interaktionspartner. Dies betrifft zum einen die Anforderungen an faire Partizipationschancen und Startbedingungen. Solidarische Interaktion setzt (annähernd) gleiche Marktzugangsbedingungen und damit Ressourcengleichheit (equality of resources) voraus. Eine zweite Bedingung ist die Forderung nach (annähernd) gleicher Verhandlungsmacht der Kooperationspartner. Sofern reale Markttransaktionen von diesen Fairnessbedingungen abweichen, ergibt sich die Notwendigkeit einer politischen Gestaltung der ökonomischen oder gesellschaftlichen Rahmenordnung. Umverteilende Sozialpolitik muss also nicht über das bemühte Konstrukt einer “Duldungsprämie” mit egoistischen Präferenzen der Nettozahler kompatibel gemacht werden. Im Gegenteil: eine Verteilung entsprechend des Drohpotentials gesellschaftlicher Gruppen würde bedeuten, dass politisch mächtige Gruppen ihre Interessen durchsetzen, während die Marginalisierten leer ausgehen. Dies würde den Kriterien reflexiver Solidarität fundamental widersprechen. Die Umverteilung der Kooperationserträge legitimiert sich vielmehr aus ungleichen Startbedingungen oder asymmetrischen Marktprozessen. Daraus leitet sich nicht die Forderung nach einer egalitären Einkommens- oder Vermögensverteilung ab. Ökonomische Ungleichheiten sind moralisch gerechtfertigt, sofern diese Unterschiede auf unterschiedlichen Präferenzen beruhen oder wenn eine Egalisierung der Ungleichheiten mit erheblichen Kosten verbunden ist. Aber innerhalb dieses Rahmens ergeben sich genügend Möglichkeiten einer politischen Gestaltung des Kooperationsgewinns, bei der es in einer ex-post-Betrachtung Gewinner und Verlierer gibt.
Fazit
Der Markt verfügt über ein enormes Solidaritätspotential. Die dezentrale Koordination des Wirtschaftsprozesses und die von Gewinnerwartungen getriebene Abfolge von Innovation und Imitation haben sich als das bislang leistungsfähigste Verfahren zur Überwindung von Knappheit erwiesen. Offene Märkte, Wettbewerb und freier Handel sind historisch betrachtet die besten Instrumente, um gesellschaftlichen Fortschritt zu erzielen und um soziale und ökologische Probleme zu lösen. Dafür reicht es nicht aus, Eigentumsrechte und Vertragsfreiheit durchzusetzen; dazu muss der Markt auch politisch gestaltet werden. Die Sicherstellung eines gleichberechtigten Zugangs zum Marktprozess, die Korrektur unvollständiger oder verzerrter Preissignale und die Herstellung einer annähernd gleichen Verhandlungsmacht sind gesellschaftliche Aufgaben, die politisch gelöst werden müssen. Alle demokratischen Gesellschaften verfügen über rechtsstaatliche Institutionen zur Umsetzung dieser Prinzipien auf nationalstaatlicher Ebene. Die Zukunft freiheitlicher Sozialordnungen wird davon abhängen, ob es gelingt, diese Prinzipien auch global zur Geltung zu bringen. Dies kann affektive Solidarität nicht leisten; notwendig ist vielmehr ein Konzept globaler politischer Solidarität.
Literatur
Alesina, A. – Glaeser, E. – Sacerdote, B. (2001): Why Doesn‘t the United States Have a European-Style Welfare State?, in: Brookings Papers on Economic Activity, Vol. 2, S. 187-277.
Althammer, J. (2016): Solidarische Wirtschaftsethik. Grundzüge einer normativen Interaktionsökonomik, in: Zeitschrift für Wirtschafts- und Unternehmensethik, Vol. 17 (2), S. 286-310.
Bayertz, K. (1998): Begriff und Problem der Solidarität, in: ders. (Hg.), Solidarität. Begriff und Problem, Frankfurt/M.
Brunkhorst, H. (2002): Solidarität. Von der Bürgerfreundschaft zur globalen Rechtsgenossenschaft, Frankfurt/M.
Comte-Sponville, A. (2014): Kann Kapitalismus moralisch sein?, 2. Aufl., Zürich.
Dean, J. (1996): Solidarity of Strangers. Feminism after Identity Politics, Berkeley.
Durkheim, É. (1893): De la division du travail sociale, Paris.
Homann, K. – Blome-Drees, F. (1992): Wirtschafts- und Unternehmensethik, Stuttgart.
Rueda, D. (2014): Food Comes First, then Morals: Redistribution Preferences, Altruism, and Group Heterogeneity in Western Europe, Univ. of Warwick working paper 200.
Der Autor
Prof. Dr. Jörg Althammer
geboren 1962, ist seit 2008 Inhaber des Lehrstuhles für Wirtschaftsethik und Sozialpolitik an der Wirtschaftswissenschaftlichen Fakultät der Katholischen Universität Eichstätt-Ingolstadt. Er promovierte 1993 und habilitierte sich 1998 an der Universität Augsburg. Von 1998-1999 Vertretung des Lehrstuhles für Wirtschafts- und Sozialpolitik an der Universität Passau, 2000-2007 Inhaber des Lehrstuhls für Sozialpolitik und Sozialökonomik an der Ruhr-Universität Bochum. Er ist Mitglied im Verein für Socialpolitik (Ausschüsse für Sozialpolitik, für Bevölkerungsökonomik sowie für Wirtschaftswissenschaften und Ethik), in der European Economic Association, der Görres-Gesellschaft sowie im DNWE und EBEN. Er ist Berater des Arbeitskreises für wirtschaftliche und gesellschaftspolitische Fragen der Deutschen Bischofskonferenz. 2000-2010 war er Mitglied des Wissenschaftlichen Beirats für Familienfragen und 2007-2014 Fachgutachter des Deutschen Akademischen Austauschdienstes (DAAD).
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